Microsoft verklagt Motorola erneut
MS wirft Motorola zu hohe Lizenzforderungen für WLAN- und Video-Codec-Techniken vor – man wolle diese Technologien in der Spielekonsole Xbox 360 nutzen. Genau gesagt habe Motorola seinerzeit mit dem IEEE (Institute of Electrical and Electronics Engineers) und der ITU (International Telecommunications Union) vereinbart, seine Patente zu »vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen« an Dritte zu geben, erklärt Microsoft in seiner Klage – und genau daran habe sich das Mobilfunk-Unternehmen in seinen Forderungen an MS nicht gehalten.
Microsoft will die Lizenzgebühren nun gerichtlich »deckeln« lassen und zudem Schadensersatz fordern. Die zweite Klage Microsofts gegen Motorola – Anfang Oktober hatte man den Konzern wegen seiner Android-Handys verklagt – ist nur eine von vielen, mit denen sich die Hersteller derzeit bewerfen. Apple, HTC, Microsoft, Nokia, Spansion, Samsung und andere werfen derzeit mit juristischem Schmutz um sich.
Patentszene-Beobachter Florian Müller hat dies alles analysiert und kommt zu dem Schluss, dass der Rosenkrieg der Anbieter wohl letztendlich darauf hinauslaufen wird, dass die Hersteller sich selbst eingestehen müssten, einfach zu viel für ihre Patente zu verlangen.