Microsoft verklagt Barnes&Noble, Foxconn und Inventec

Microsoft hat bekanntgegeben, einen Patent-Rechtsstreit mit Barnes & Noble, Foxconn und Inventec zu beginnen. Nicht Google selbst, sondern die Anbieter von Produkten mit dessen System Android, werden beschuldigt, fünf Microsoft-Patente zu verletzen.

So will Microsoft am E-Book-Reader Nook mitverdienen und an Geräten zahlreicher Anbieter, die von Foxconn und Inventec produziert werden. Unter den Auftraggebern der beiden Auftragshersteller sind Acer, Asus, Dell, Samsung und Sony-Ericsson.

Softwarepatent-Eperte Florian Müller hat in seinemBlog zusammengetragen, was die beklagten Patente umfassen und findet, Microsoft habe ein sehr breites Patent-Angebot. MS greift tatsächlich in die Vollen: Die 5 Patente beziehen sich auf grundlegende Techniken, die in Mobilsystemen verwendet werden; zwei davon nutzten die Microsoft-Anwälte bereits im Kampf gegen Motorola.

US-Patent 5,778,372 beschreibt »Fernzugriff auf und Display-Management von elektronischen Dokumenten mit Bildern«, Patent 6,339,780 umfasst den »Ladestatus in einem Hypermedia-Browser mit einer limitierten Displaygröße«, Patent 5,889,522 auf »vom System bereitgestellte Tochter-Fenster-Kontrollen« (also Steuerelemente, die vom zuvor aufgerufenen Hauptfenster abhängen), Patent 6,891,551 auf »Steuerelemente für das Editieren elektronischer Dokumente« sowie US-Patent 6,957,233 auf »Eine Methode oder ein Gerät, Notizen zu einem nicht modifizierbaren elektronischen Dokument anzubringen.

Microsoft glaubt, man könne dies alles durch sinnvolle Lizenzverträge lösen und hofft wohl insgeheim, man könne auch an seinem neuen Riesenkonkurrenten Google mitverdienen. Man habe ja auch schon Lizenznehmer, heißt es im Unternehmensblog von MS, so habe man vergangenes Jahr HTC überzeugen können, auf die in seinen Android-Smartphones verwendeten Techniken Lizenzen zu bezahlen. Unter den MS-Lizenznehmern sei auch Amazon mit einer Vereinbarung zu dessen E-Book-Reader Kindle. Schließlich würden viele andere Gerätehersteller auch an Microsoft-Lizenzprogrammen teilnehmen.

Um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen, hat Microsoft gleichzeitig noch Beschwerde bei der ITC (International Trade Commission) eingelegt und eine Klage beim Gericht von West-Washington eingelegt.

itespresso.de-Meinung: Kommt Microsoft mit diesen Klagen und genau diesen Patenten durch – auch bei den zuvor angestrengten Klagen gegen Motorola – wird der Software-Riese künftig an fast allen Mobilgeräten mitverdienen – an Android und auch an Apple. So viel eigene Software müsste man dann wohl nicht mehr produzieren und könnte dann endlich zum reinen Patent-Troll mutieren. Das aber ist zum Glück eher unwahrschenlich: Steve Ballmer gehört noch zu den wenigen Firmenchefs, die mit Herz und Seele hinter ihren Produkten stehen und nicht nur hinter den Zahlen.