iPhone und andere Smartphones laut Samsung ohne koreanische Patente nicht möglich
Samsung erteilt einem außergerichtlichen Vergleich mit dem iPhone-Hersteller erneut eine Absage. Dabei hatte es vor Kurzem sogar so ausgesehen, als ob die Streithähne über Einigungsmöglichkeiten diskutieren würden. Geeinigt hatte sich Apple bislang nur mit HTC. Mit Google verhandelt Apple dagegen noch über eine Schlichtung, doch Samsung will sich nicht kleinkriegen lassen.
Gegenüber der Korea Times erklärte dessen Mobilfunkchef nun, dass kein Smartphone – egal ob von Apple oder einem anderen Hersteller – ohne Samsungs geistiges Eigentum existieren würde: “Die Wahrheit lügt nie. Ohne Samsungs Mobilfunkpatente ist es für das in Cupertino ansässige Apple unmöglich, seine Mobiltelefone zu fertigen”, sagte Shin. “Samsung ist in Bezug auf seine Portfolios mit Mobilfunkpatenten sehr gut aufgestellt.”
Darüber hinaus ging er auf die Entscheidung der US-Außenhandelsbehörde ITC ein, den Freispruch für Apple zu überprüfen. Man sei dadurch zwar nicht unbedingt besser positioniert als Apple, Samsung werde aber sein Bestes geben. “Samsungs Anwälte reagieren in wirksamer Weise auf diesen Kampf. Ja, eine neue Verhandlung in dem Fall ist eine Möglichkeit”, sagte Shin.
In der vergangenen Woche hatte Shin gegenüber Yonhap News erklärt, sein Unternehmen plane nicht, dem Beispiel HTCs zu folgen und eine außergerichtliche Einigung mit Apple zu suchen. “Es mag den Tatsachen entsprechen, dass HTC zugestimmt hat, Apple 300 Milliarden Won (276,6 Millionen Dollar) zu bezahlen, aber wir haben das bestimmt nicht vor”, bekräftige Shin seine frühere Aussage.
Vielmehr weitete Samsung mittlerweile den Patentstreit auf das iPad 4 und das iPad mini aus, weil die Geräte gegen Samsungs UMTS-Patente verstießen, berichtete gestern The Verge. Auch die fünfte Generation des iPod Touch soll noch in den Gerichtsstreit aufgenommen werden.
Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung begann im April 2011 mit einer von Apple eingereichten Klage. Das Unternehmen wirft seinem koreanischen Mitbewerber vor, mit seinen Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy das Design von iPhone und iPad zu kopieren. Im August sprach eine Geschworenengericht Apple deswegen 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Samsung will diese Entscheidung kippen. Unter anderem unterstellt es dem Jurysprecher, er habe die anderen Geschworenen bei ihrer Urteilsfindung beeinflusst.
Der Rechtsstreit wird inzwischen weltweit ausgetragen – allerdings mit unterschiedlichen Ergebnissen. Während sich Apple in den USA bisher gegen Samsung durchsetzen konnte, wiesen Gerichte in Japan und den Niederlanden Apples Kopiervorwürfe gegen Samsung zurück.
Einen Teilerfolg in einem anderen Bereich hat Samsung erzielt, indem es sich Einsicht in den Vertrag zwischen Apple und HTC erstritten hat, weil darin Dinge geregelt sein könnten, die auch Samsungs Rechtsstreit mit Apple betreffen. Über dessen Inhalt konnten Außenstehende bislang nur spekulieren – die angestellten Überlegungen, der Vertrag führe dazu, dass HTC Apple für jedes Smartphone bis zu acht Dollar Lizenzgebühren bezahlen muss, hat HTC-CEO Peter Chou jedoch heftig zurückgewiesen.
[mit Material von Adrian Kingsley-Hughes, ZDNet.com]
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