Apple erhält Geschmacksmuster für Slide-to-Unlock und abgerundete Ecken
Das US-Patentamt hat Apple Geschmacksmuster für die Slide-to-Unlock-Funktion und für das äußere Erscheinungsbild elektronischer Geräte gewährt, die die abgerundeten Ecken des ersten iPhones aufweisten. Über ein Patent für “Slide to Unlock” zum Entsperren eines Smartphones verfügte Apple bereits. Bei künftigen Rechtsstreitigkeiten könnte der Hersteller nun zusätzlich das geschützte Geschmacksmuster ins Feld führen.
Das in den USA als “Design Patent” bezeichnete Geschmacksmuster D675.639 wurde im September 2011 beantragt und gilt der “ornamentalen Gestaltung einer Display-Anzeige oder eines Teils derselben mit einer grafischen Benutzerschnittstelle, wie gezeigt und beschrieben”. Die Skizzen dazu zeigen den Schieber in mehreren ähnlichen Darstellungen, auf der letzten ist er ganz nach rechts in die Entsperrposition gebracht.
Die Entsperrmethode spielte auch bei deutschen Gerichten bereits eine Rolle in von Apple angestrengten Klagen gegen Motorola und Samsung, die zu unterschiedlichen Entscheidungen führten. Apple klagte aufgrund des Slide-to-Unlock-Patents auch gegen das Samsung Galaxy Nexus, musste aber zur Kenntnis nehmen, dass Google 2010 ebenfalls ein Patent für ähnliche Funktionen eingereicht hatte. Zum anderen warf das schwedische Unternehmen Neonode Apple im vergangenen Jahr vor, mit der Entsperrmethode gegen sein schon früher beantragtes Schutzrecht für eine Entsperrgeste zu verstoßen, die bereits in einem Gerät mit Windows CE zum Einsatz kam.
Das zweite Apple in dieser Woche zugesprochene Geschmacksmuster D657.612 für das Design des ersten iPhones mit abgerundeten Ecken wurde im Februar 2011 beantragt. Das äußere Erscheinungsbild von Apples Mobilgeräten spielte bereits eine wesentliche Rolle in Klagen gegen Samsung.
Mitte Januar hatte ein niederländisches Gericht entscheiden, dass zumindest bei Tablets abgerundete Ecken nicht geschützt sind. Es berief sich dabei auf eine zuvor von einem Londoner Gericht getroffene Entscheidung, die EU-weit bindend sei.
[mit Material von Steven Musil, News.com]
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