USA: Musikindustrie verfasst Briefe der Justiz an Filesharing-Anbieter

Die US-Medienindustrie diktiert den Staatsanwaltschaften der
Bundesstaaten ihren Kurs beim Kampf gegen Online-Tauschbörsen. Dies
belegt ein jetzt bekannt gewordenes Schreiben, das vom kalifornischen
Generalstaatsanwalt Bill Lockyer unterzeichnet wurde. Der P2P-Servent
Kazaa ist darin als “gefährliches Produkt” eingestuft. Durch die
Funktion “Änderungen rückverfolgen” in Word-Dokumenten konnte Vans
Stevenson, Chefjustiziar beim Verband der US-Filmbranche MPAA, als
letzter Mitautor identifiziert werden. Stevenson bestätigte seine
Mitarbeit gegenüber der ‘New York Times’ (Dienstagsausgabe), der das
Papier vorliegt.

Die wesentlichen Teile stammen demnach aus der
Feder des Staatsanwalts, die Rechtsabteilungen der Medienindustrie
hätten allerdings beratend zur Seite gestanden. Empfänger des Briefes
sind verschiedene Anbieter von Filesharing-Systemen. Die Unternehmen
werden darin aufgefordert, ihre Software mit eindeutigen Warnhinweisen
für die Nutzer auszustatten.

Jedem User solle klar werden,
dass die Nutzung von Tauschbörsen “rechtliche und persönliche Risiken”
in sich birgt, heißt es in dem Schreiben. Die Anwender sollten auf die
rechtlichen Konsequenzen von Urheberrechtsverletzungen hingewiesen
werden. Weiterhin seien Warnungen davor angebracht, dass mit einem
Download pornografische Inhalte und Viren auf den Rechner gelangen
können, so der Generalstaatsanwalt. Die Veröffentlichung entsprechender
Hinweise sei eine handelsrechtliche Pflicht, deren Missachtung
rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könne.

Ein Sprecher
des Generalstaatsanwalts Lockyers lehnte jeden Kommentar zu dem Brief
ab, da es sich bisher lediglich um einen Entwurf handle. Das fertige
Papier wolle man zu einem späteren Zeitpunkt in Verbindung mit einer
Stellungnahme veröffentlichen. (mk)
(
de.internet.com – testticker.de)

Weitere Infos:

New York Times