Patentklage: HP geht gegen Gateway vor
In der erst heute bekannt gewordenen Klageschrift, die am vergangenen
Mittwochabend vor einem Gericht in San Diego eingereicht wurde,
reklamiert HP die widerrechtliche Nutzung von sechs Technologen zu
Passwörtern und Energiemanagement. Gefordert wird eine “faire
Kompensationszahlung von Gateway”, so Joe Beyers, Vice President für
Lizenzierung geistigen Eigentums bei HP. Die genaue Forderungssumme
nannte Beyers nicht.
Der Computerkonzern HP hat seine 21.000
Patente im letzten Jahr n der Abteilung Beyers zusammengefasst, die
jetzige Klage ist jedoch die erste seit Gründung des
Unternehmensbereiches. Zugleich will man mit einer Einstweiligen
Verfügung den weiteren Verkauf von Produkten, die HP-Rechte verletzten,
stoppen. Man wolle nicht zum “Marktführer bei Rechtstreitigkeiten”
werden, müsse aber “seine Rechte durchsetzen”, sagte Beyers.
HPs
Klage geht auf eine Lizenzvereinbarung zurück, die Gateway mit Compaq
Computer geschlossen hatte zurück. Der Vertrag war im Jahr 1999
ausgelaufen und wurde nicht verlängert. Eine ähnliche Vereinbarung
unterhielt HP mit eMachines, ein US-PC- und Elektronikhändler, den
Gateway Ende Januar 2004 für 235 Millionen Dollar übernommen hatte. Kurz
nach dem Kauf war HP an Gateway wegen Neuverhandlungen der Lizenzen
herangetreten, die Gespräche verliefen jedoch ergebnislos. In der
letzten Woche hatte HP seine Lizenzvereinbarungen mit eMachines
aufgekündigt. (dd)
(
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