SCO-Prozess: IBM reicht Feststellungsklage ein
IBM hat vor dem Bezirksgericht in Salt Lake City im US-Bundesstaat Utah
eine Feststellungsklage angestrengt. Big Blue erwartet vom Gericht eine
Bestätigung, dass durch das Unternehmen keine Patente des
Software-Anbieters SCO verletzt. Weiterhin soll das Gericht die
Gültigkeit der Urheberrechtsansprüche SCOs auf Unix, die die Firma für
ihre Klagen gegen IBM nutzt, prüfen, berichtete das Branchendienst
‘CNet’ gestern unter Berufung auf die Klageschrift, die dem Magazin
vorliegt.
IBM zog außerdem einen Vorwurf der Patentverletzung
gegen SCO zurück. Der Konzern prozessierte gegen den Software-Anbieter
wegen der Verletzung des Urheberrechts auf eine “Methode zur Navigation
mittels grafische Menüzweige”. Das Entgegenkommen der Rechtsabteilung
Big Blues erfolgte in Reaktion auf einen Antrag SCOs, die Klagen wegen
Vertragsbruch und Patentverletzung gegen IBM getrennt zu behandeln. Die
Aufspaltung soll Teile des Verfahrens wesentlich beschleunigen. So wird
der Vorwurf der Weitergabe von Unix-Quellcodes an die Linux-Community
als Vertragsbruch verhandelt. Die Klärung dieses Streitpunkts wird
wesentlich schneller erfolgen können, wenn im gleichen Prozess keine
langwierigen Patentfragen gelöst werden müssen. (dd)
(
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