Microsoft erringt beim Patentamt Sieg gegen Eolas

Der Software-Konzern Microsoft konnte einen Sieg im Patentstreit mit dem Software-Unternehmen Eolas erringen. Die US-Behörde für Patent- und Markenschutz PTO verfügte gestern, dass alle zehn Patente, auf die Eolas in dem Rechtsstreit Anspruch erhebt, erneut auf ihre Gültigkeit überprüft werden. Dies teilte die PTO gestern in Washington, D.C., mit.

Eolas, ein im Jahre 1994 von dem Professor der University of California Michael Doyle gegründetes Unternehmen, beansprucht die Rechte an der Methode des Einbettens von Plug-Ins, Scriptlets und Applets in Web-Sites. Diese soll Microsoft in den ActiveX-Controls und im Internet Explorer verletzt haben. Vor Gericht musste der Redmonder Konzern bisher vor allem Rückschläge in dem Fall hinnehmen und wurde zur Zahlung von 521 Millionen Dollar Schadensersatz verurteilt.

Parallel beantragte das Unternehmen beim PTO jedoch die Überprüfung der Patente. Auch das Worldwide Web Consortium (W3C) legte eine offizielle Beschwerde ein, nach der die angemeldete Technologie von Eolas keinen Neuigkeitswert besitze. Der Prozess zieht sich nun bereits seit dem Ende vergangenen Jahres. Sollte die Behörde Eolas den Patentschutz aberkennen, wären auch die Schadensersatzzahlungen hinfällig. (mk)
(
de.internet.com – testticker.de)

Weitere Infos:

Microsoft
US-Patentamt

Eolas