EU-Richter muss Microsoft-Prozess neu prüfen

Der
Europäische Gerichtshof hat im Berufungsverfahren
Microsoft gegen die
EU für heute eine Anhörung unter Ausschluss der Öffentlichkeit einberufen. Auf dem Treffen will das Gericht mit den Parteien beraten, wie die Auseinandersetzung nach dem Ausscheiden mehrerer wichtiger Microsoft-Widersacher aus dem Verfahren weitergeführt werden kann. Sowohl
Novell als auch die Computer and Communications Industry Association (
CCIA), ein Verband von Microsoft-Konkurrenten, erhielten Geldsummen aus Redmond und zogen sich daraufhin zurück.

EU-Kommissionssprecher Jonathan Todd ging gestern in Brüssel davon aus, dass das Verfahren auch unter den veränderten Bedingungen weitergeführt wird. Es sei unwahrscheinlich, dass Richter Bo Vesterdorf die Anhörung nutzen könnte, um einen Kompromiss zwischen den Parteien vorzuschlagen.

Bisher hatte es in dem Verfahren zwei Anhörungen gegeben, auf deren Basis Vesterdorf über die Zulassung der Berufungsklage entschied. Dabei zeichnete sich bereits ab, dass der Richter rechtliche Probleme in dem Urteil der EU-Kommission sieht. Nach diesem muss Microsoft verschiedene Server-Protokolle gegenüber Konkurrenten offen legen, eine Windows-Version ohne integrierten Media Player anbieten und 497 Millionen Dollar Geldstrafe zahlen. (dd)

(
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