Branchenverband BITKOM fordert: ITK-Branchenförderung soll ins Grundgesetz aufgenommen werden

Der Branchenverband BITKOM möchte, dass IT-Unternehmensförderung als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen wird. “Das Thema Innovation gehört nicht nur in die Parteiprogramme, es gehört in die Verfassung”, forderte BITKOM-Präsident Willi Berchtold am Dienstag in Berlin. Berchtold reagiert damit auf eine Bilanz nach zehn Jahren IT-Politik. Der Verband sieht Schwächen Deutschlands bei der Modernisierung des öffentlichen Sektors, bei der Reform des Bildungswesens, der Forschungsförderung und der Mittelstandspolitik. Der Staat müsse seine Verantwortung bei der technologischen Modernisierung des Landes stärker wahrnehmen, hieß es.

Nach den Ergebnissen einer BITKOM-Studie liegt Deutschland bei der Hightech-Ausstattung im internationalen Vergleich in einigen zentralen Feldern zurück. Nur 17 Prozent der Haushalte in Deutschland verfügen über einen schnellen Internet-Zugang. Damit liegt Deutschland sogar noch unter dem Durchschnitt in Westeuropa. In den USA liegt die entsprechende Rate bei 35 Prozent und in Japan sogar bei 44 Prozent. Die Folge: Neue Geschäftsmodelle verbreiteten sich in Deutschland langsamer als anderswo.

In Deutschland sei der Markt für Online-Inhalte wesentlich schwächer entwickelt als in anderen Ländern Europas. 204 Millionen Euro wurden im vergangenen Jahr hierzulande mit Online-Musik, Online-Spielen, Online-Videos und Online-Publikationen umgesetzt. In Italien waren es 216 Millionen Euro und in Frankreich sogar 235 Millionen Euro. Bei den Pro-Kopf-Ausgaben liegen auch Briten und Spanier vor den Deutschen.

250.000 UMTS-Nutzer in Deutschland

In der neuen Mobilfunktechnik UMTS liegt Deutschland mit 250.000 UMTS-Nutzern weltweit immerhin auf Rang Vier. Ganz vorne stehen Japan, Italien und Großbritannien. Dort nutzen bereits 2,5 Millionen (Großbritannien) beziehungsweise 3 Millionen Menschen (Italien) UMTS. Weltweiter Spitzenreiter bleibt Japan mit 8,4 Millionen Anwendern. Selbst im traditionellen Mobilfunk bestünde noch Spielraum, wie andere Länder zeigen. In Italien kommen auf 100 Einwohner 103 Handys, in Schweden sind es 102. Deutschland soll bis zum Jahr 2007 eine Abdeckung von 98 Prozent erreichen.

“Die ITK-Industrie kann ein Plus von fünf Prozent pro Jahr erreichen, wenn die Politik für ein innovationsfreundliches Umfeld sorgt”, sagte Berchtold. Derzeit rechnet der BITKOM mit einem Zuwachs von gut drei Prozent im laufenden Jahr. (mk)
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