Teilsieg für eBay im Streit um “Sofort Kaufen”-Option

Das US Patent and Trademark Office ist der Meinung, Produkte bei Auktionen zu Festpreisen zu verkaufen, sei keine schützenswerte Technik. Ein entsprechendes Patent von MercExchange sei daher ungültig und soll entzogen werden. Das Unternehmen kann allerdings noch Einspruch dagegen einlegen.

Sollte dieser abgelehnt werden, kann eBay gegen die vor zwei Wochen gefällte Entscheidung eines Gerichtes, das in der “Sofort Kaufen”-Option eine Patentverletzung sah und das Auktionshaus zur Zahlung von 25 Millionen Dollar verurteilte, in die Berufung gehen. (dd)