Software-Patente: Gegnerische Armeen stellen sich auf

Die große Software-Patent-Kakophonie wird lauter: Unternehmer vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) und dem Berufsverband “Selbständige in der Informatik” (BVSI) starten die Initiative “Unternehmer gegen Softwarepatentierung“. In der Aufklärungskampagne warnen sie vor den Folgen einer Einführung von Software-Patenten in Europa. Mit dem Slogan “Patentfrei sichert IT-Arbeitsplätze” soll die Öffentlichkeit auf die Bedrohung zehntausender Arbeitsplätze durch Patente in Deutschland und der EU aufmerksam gemacht werden.

Auf der Kampagnen-Website “patentfrei.de” finden sich zahlreiche Äußerungen von Unternehmern, die die gravierenden negativen Auswirkungen auf die Software-Branche erläutern. Damit unterscheidet sich die Aktion auf seriöse Art von Massenprotestorganisationen wie Attac, die auf ihre Weise gegen die Softwarepatente agieren (wir berichteten).

Die neue Kampagne der 450 Unternehmer, die die Aktion starteten, bündelt eigenständige Initiativen aus sieben Bundesländern und unterstützt den Gegenentwurf des EU-Parlaments, der bislang von der Kommission geflissentlich übergangen wurde.
Die Unterstützer der Software-Patente, finanziert von Goliaths wie Microsoft und SAP, fahren ihre eigenen Geschütze unter dem für viele Kleinunternehmer nicht nachvollziehbaren Titel “Kampagne für Kreativität” auf. Nach Angaben der Initiative engagieren sich in der “Campaign for Creativity” Menschen, die für “einen rechtlichen Rahmen, in dem kreative Arbeit in Europa stattfinden kann” kämpfen. Man befürchte, “dass es künftig nicht mehr möglich sein wird, den eigenen Lebensunterhalt mit schöpferischer Leistung zu bestreiten”, so fabulieren die Vorkämpfer des IT-Branchen- Turbokapitalismus. (mk)