Deutscher Spammer von Microsoft verklagt
Microsoft Deutschland gab nun bekannt, dass das Unternehmen bereits Anfang des Monats Klage gegen einen Spammer aus Nordrhein-Westfalen eingereicht hat. Der Geschäftsführer der Firma, die nun einer Unterlassungs- und Schadensersatzklage gegenübersteht, ist nach Auffassung von Microsoft für zahlreiche Spam-Aktionen verantwortlich.
In der Microsoft-Miteilung wird darauf hingewiesen, dass der Deutsche Unternehmer mit Firmen in den USA und der Ukraine kooperiert oder sie steuert, um Millionen unerwünschter Werbe-Mails zu versenden. Der Unternehmer, den Microsoft über die Nachverfolgung von Hotmail-Accounts gefunden hat, bestreitet alle Vorwürfe und verweist auf Geschäftspartner. Weil in Deutschland der Versand von Spam-E-Mails noch nicht strafbar ist, klagte Microsoft wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsgesetz (UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).
Der Verklagte betreibe zahlreiche Webseiten, auf denen er die Spam-Dienste anbietet. Beispielsweise könne de Kunde einen Server mieten, mit dem er für 625 US-Dollar im Monat stündlich 100.000 Spam-E-Mails oder monatlich 74 Millionen E-Mails versenden kann.
In einer Pressemitteilung beklagt Dorothee Belz, Verantwortliche für rechtliche Angelegenheiten bei Microsoft Deutschland, das Spam-Business sei so gut organisiert, dass die Verantwortlichen in den westlichen Industrieländern – auch Deutschland – sich zurücklehnen könnten und ihre unerwünschten Mails von Drittstaaten aus versenden – die die Problematik nicht so streng verfolgen. Dem wolle man einen Riegel vorschieben. (mk)