Bitkom fordert neu gestaltete Innovationspolitik

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) hat die zersplitterten Zuständigkeiten in der Innovationspolitik des Bundes scharf kritisiert. “Die Auseinandersetzung zwischen Wirtschafts- und Forschungsministerium um die Verantwortung für neue Technologien zeigt die dringende Notwendigkeit, Innovationspolitik künftig ressortübergreifend zu koordinieren”, sagte Bitkom-Präsident Willi Berchtold auf der Systems. Der Branchenverband schlägt deshalb vor, einen Innovationsbeauftragten im Rang eines Staatsministers im Kanzleramt einzusetzen, und hat ein Grundsatzpapier mit Empfehlungen an die neue Bundesregierung präsentiert. Neben kurzfristig wirkenden Sofortmaßnahmen in der Wachstumsfinanzierung und im öffentlichen Sektor nennt man langfristige Strategien bei den Themen Bildung, Forschungsförderung sowie der Arbeitsmarkt- und Standortpolitik. “Unser Ziel ist es, langfristig mehr als 100 000 neue Arbeitsplätze zu schaffen”, kündigte Berchtold an. Dafür müsse aber die Politik die Wirtschaft mit den geeigneten Maßnahmen unterstützen. (dd)