Piratenparteien machen sich breit

In Schweden hat sich eine Bewegung, die die Legalisierung von nicht-kommerziellem Filesharing und eine grundsätzliche Reform des Urheberrechts und Patentesystems fordert, so weit durchgesetzt, dass sie als politische Partei anerkannt wird. Die im Januar gegründete Partei “Pratpartiet” hat Medienberichten zufolge schon 7700 Mitglieder und mehr öffentliche Unterstützer als die Grünen – und startete jetzt mit Hilfe der Firma Relakks ein “Darknet”, in dem Datenwege nicht mehr nachverfolgt werden können.

Mit der Piraten Partei Österreichs (PPÖ) formiert sich nun kurz vor der österrichischen Nationalratswahl eine politische Gruppe, die Anliegen der Internetpiraten auch im Parlament vertreten möchte, berichtet die österreichische Zeitung Der Standard. Sie hält sich an das schwedische Vorbild “Piratpartiet”, der bei der bevorstehenden Parlamentswahl in Schweden ein Einzug ins Parlament zugetraut wird.

Mittlereile hat sich ein internationales Netzwerk der Piratenparteien entwickelt – bekämpft werden Urheberrechtsgesetze, die Privatleute kriminalisieren, Software-Patente und Gesetze zur dauerhaften Datenspeicherung. Das Mitte Juli von mehreren privaten Priratengruppen und Internet-Aktivisten aus Skandinavien ins Leben gerufene Piratennetzwerk Pro Piracy Lobby soll weiter ausgebaut werden – und sich möglicherweise zu einer politisch weltweit aktiven Gruppe entwickeln. Auch in Deutschland ist die Gründung einer solchen Partei geplant. (mk)