Australische Behörde will mit WLAN-Patent Geld verdienen

Zahlreiche Firmen versuchen seit geraumer Zeit, ein Patent der Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation (CSIRO) für ungültig erklären zu lassen. Zwecklos: Ein Gericht in Texas hat der australischen Regierungsbehörde die Gültigkeit eines Patentes auf drahtlose Datenübertragungen bestätigt. WLAN-Anbieter Buffalo Technology muss Schadensersatz zahlen. Das Unternehmen – und bald auch einige andere – müssen künftig Lizenzgebühren zahlen.

Die Urteilsbegründung des Gerichts zeigt, dass es sich im Detail mit der WLAN-Technik und den Patentansprüchen beschäftigt hat. Das US-Patent 5,487,069 (“Wireless LAN”) wurde schon 1993 von CSIRO angemeldet und Anfang 1996 vom US-Patentamt erteilt.

Die Australier kämpfen noch in zwei weiteren Prozessen um ihre “Erfindung”: Intel und Dell verklagten die Behörde, Microsoft, HP und Netgear wollen ebenfalls erzwingen, dass die CISPRO-Patente für nichtig erklärt werden. CISPRO schlug zurück mit Gegenklagen auf Schadensersatz und Lizenzgebühren.

Daniel J. Furniss, Anwalt der Behörde, erklärte gegenüber US-Medien, er habe die IEEE 1997 rechtzeitig über die Patente im Bereich WLAN in Kenntnis gesetzt – noch, bevor dieses Standardgremium den 802.11a-Standard verabschiedete. CSIRO hätte auf Frage der IEEE, ob Lizenzgebühren anfallen könnten, klar gesagt, dass man diese verlangen würde.

Gewinnen sie alle Fälle, können sich die Australier über Lizenzeinnahmen von hunderten von Millionen US-Dollar freuen. Ob die Patente den bisherigen Siegeszug der WLANs bremsen können, wird sich noch zeigen. (mk)