Sandisk-MP3-Player zu Recht beschlagnahmt

Sieg vor Gericht für Sisvel: Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die italienische Firma Sisvel korrekt gehandelt hatte, als diese die MP3-Player von Sandisk auf der IFA 2006 beschlagnahmen ließ.

Grund für diese Aktion war, dass Sisvel seine Audio-MPEG-Patente durch die Sandisk-Player gefährdet sah. Betroffen waren die MP3-Player der Produktlinie Sansa. Auch das Werbematerial war auf der Messe einkassiert worden.

Laut Gericht gab es ausreichend Hinweise auf eine “Patentverletzung”. Sandisk hatte die Beschlagnahme seiner Player mit einem Eilverfahren ausgehebelt und war somit in der Lage, seine MP3-Player an den letzten Messetagen auszustellen.

Die Italiener halten nach eigener Aussage MPEG-1- und -2-Patente unter anderem für folgende Firmen: Bayerische Rundfunkwerbung, Institut für Rundfunktechnik, Telediffusion des France, France Telecom, Philips Corporation und Koninklijke Philips Electronics. (mr)