Internet: Am Verhaltenskodex wird gearbeitet

Technologiefirmen, Menschenrechtsgruppen und Journalistenverbände wollen sich zusammen für einen stärkeren Schutz der Meinungsfreiheit im Internet einsetzen. Die “Arbeitsgruppe” will bis zum Jahresende einen Verhaltenskodex für das Internet ausarbeiten. Damit solle der zunehmenden Verfolgung und Inhaftierung von Internet-Journalisten – etwa in Ländern wie China – entgegengewirkt werden.

Bei den Gesprächen seien Firmen wie Microsoft, Google und Yahoo beteiligt. Geleitet werden die Beratungen von dem in Washington ansässigen “Center for Democracy and Technology” sowie dem “Business for Social Responsibility” in San Francisco.

Den Angaben nach ist es das Ziel, Unternehmen haftbar zu machen, sobald sie mit Regierungen zusammenarbeiten, die Meinungsfreiheit unterdrücken und Grundrechte verletzen.

Yahoo war beispielsweise 2005 in die Schlagzeilen geraten, weil das Unternehmen den chinesischen Behörden nach Meinung von Menschenrechtsgruppen Informationen über einen Nutzer seines E-Mail-Dienstes gegeben hatte, die zur Verhaftung des Oppositionellen beitrugen. (rm)

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