Schäuble: “Terroristen sind klug genug”

“Nein, ich komme in keinen Computer rein, ich weiß auch kaum, wie die Polizei das macht.”, so Bundesinnenminister Schäuble gegenüber der TAZ. Interview mit der TAZ.

In seinen Augen ist eine Gesetzesgrundlage bezüglich Online-Durchsuchungen unerlässlich. So respektiere Schäuble die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz der Privatsphäre, allerdings müsste er auch sehen, dass der Schutz der Alltagswirklichkeit praktikabel bleibt.

“Es gibt Fälle, da würden die Ermittlungen vorschnell gestört, wenn die Polizei eine Hausdurchsuchung macht. [?] Außerdem ist ein Laptop ja auch leicht zu verstecken, vielleicht wird er bei einer Durchsuchung gar nicht gefunden”, so Schäuble weiter.

Auch eine Mehrheit der Bundesbürger hat sich in einer Umfrage für die Online-Durchsuchung ausgesprochen, solange dabei gewisse Richtlinien beachtet werden (wir berichteten). (mr)

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