MP3-Krieg in Texas
MP3-Patente werden immer mehr zum Schlachtfeld für geschäftstüchtige Rechtsanwälte und Patent-Spezialisten. So wurde Microsoft gerade dazu verurteilt 1,53 Milliarden Dollar an Alcatel-Lucent wegen der Verletzung von MP3-Patenten zu zahlen (wir berichteten)..
Jetzt sind Apple, Samsung und Sandisk an der Reihe. Nach übereinstimmenden Berichten von Newsdiensten klagt das Unternehmen Texas MP3 Technologies. Angeblich haben Apple, Sandisk und Samsung deren Patent unerlaubt in ihren MP3-Playern genutzt.
Das U.S. Patent 7,065,417 beschreibt ein “MPEG portable sound reproducing system”. Das Patent gehörte ursprünglich dem texanischen Hersteller Sigmatel. Die Firma entwickelt unter anderem Multimedia-Chips, die auch in MP3-Playern wie Apples iPod Shuffle oder Samsungs YP-Z5 verbaut werden. MP3 Technologies hatte die Patentrechte von Sigmatel gekauft. Das Patent war dann am 15. Februar veröffentlicht worden.
Am nächsten Tag wurde MP3 Technologies mit der Klage aktiv. Eingereicht wurde die Klage ebenfalls in Marshall, Texas. Angeblich deshalb, weil das dortige Gericht gerne für die Kläger entscheidet. (mto)
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