Frankreich startet Regulierungsbehörde für Online-Content

Die “Regulierungsbehörde für technische Maßnahmen” (ARMT, kurz für “l’Autorité de régulation des mesures techniques” nimmt in Frankreich ihre Arbeit auf. Eigentlich ist die Behörde nur eine Kommission: Sechs Personen sollen hier die Kompatibilität der Angebote und das Recht auf Privatkopien kontrollieren, berichten unsere Kollegen in Frankreich.

Das im vergangenen August verabschiedete neue französische Urheberrechtsgesetz legte fest, dass die Bildung monopolistischer Strukturen etwa im Online-Musikmarkt. verhindert werden sollte – zu den Grundübeln, die dies auslösen könnten, würden auch DRM-Funktionen der Medienkonzerne zählen.

Daher sollen die sechs Mitglieder der Behörde nur per Dekret von der Regierung ernannt werden – sie sollen völlig unabhängig von der Industrie arbeiten. Sie dürfen auch nicht in Verwertungsgesellschaften oder in der Musik- und Filmproduktion oder ?vermarktung aktiv gewesen sein. Auch Mitarbeiter der Hersteller von DRM-Systemen sind “außen vo”r.

Frankreichs Kulturminister Donnedieu de Vabres hob in einer Rede die Bedeutung einer solchen Institution hervor. Im Informationszeitalter gehörten die ” Interoperabilität technischer Maßnahmen und die Durchsetzung gesetzlicher Ausnahmen – etwa für die Privatkopie und für Bibliotheken – in die Hände einer Aufsicht. Industrielle seien schließlich auch nur Kinder der Gesellschaft – und die müsse wiederum aufpassen, dass die kleinen und großen Racker nichts Böses anstellen. (mk)

(Bild: Kulturministerium Frankreich)