HP: Pelikan hat Patentverletzungen eingestanden
Die deutsche Pelikan Hardcopy Deutschland GmbH sowie die schweizerische Pelikan Hardcopy (International) haben die von HP behaupteten Patentverstöße eingestanden. Das Düsseldorfer Landgericht hat daraufhin ein Urteil erlassen, das Pelikan den Import und den Vertrieb der Tintenpatronen verbietet. Pelikan muss sogar die noch im Handel befindlichen Produkte zurückrufen. Und HP bekommt Schadenersatz in ungenannter Höhe.
Es ging um farbige Tintenpatronen der Marke Pelikan mit den Bezeichnungen H06 und H08. Es handelte sich dabei offenbar nicht um Recycling-Patronen, sondern um neu hergestellte Produkte, die Pelikan von einem anderen Hersteller bezogen und nach Deutschland importiert hatte.
Und Tintenmulti HP spuckt jetzt erst richtig große Töne:
„Wir bei HP nehmen unsere Investition in geistiges Eigentum sehr ernst und freuen uns darüber, diese Angelegenheit ohne lang andauernde Rechtsstreitigkeiten gelöst zu haben. Wir werden wachsam bleiben und Pelikan weiterhin im Auge behalten in Bezug auf mögliche Patentverletzungen im Verlauf unserer ständigen weltweiten Tests zwecks Durchsetzung unserer Rechte.“
Erst vor einigen Wochen mussten die deutsche InkTec GmbH sowie die PCE Group gegenüber ähnlichen HP-Ansprüchen klein beigeben, Patentverletzungen eingestehen und sich zu einer Schadenersatzzahlung an HP verpflichten.
Klartext: Patentrecht schlägt Verbraucherinteressen. Und begünstigt den Tintenwucher, gegen den sich die schikanierten Druckerkäufer nur unzureichend wehren können.
(bk)