Wikipedia entfernt Nazi-Symbole

Die Vize-Parteivorsitzende der Linken, Katina Schubert, zieht ihre Strafanzeige gegen Wikipedia zurück. Die Anzeige wegen “Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole” hatte sie erstattet, weil ” diese – anders als im Buchformat – zu rechtsextremistischen Propagandazwecken ohne Probleme heruntergeladen und umfunktioniert werden”.

Nachdem Wikimedia sie entfernte ist die Situation entspannter. Schubert in einer Pressemitteilung: “Das ist eine nicht zu unterschätzende Grauzone. Auf der von mir für die Strafanzeige angeführten Seite fanden sich etliche Symbole der Hitler-Jugend. Das ging aus meiner Sicht über das Dokumentarische hinaus. Bis auf eins wurden inzwischen alle entfernt.”

Vertreter von Wikimedia, die sich bei ihr beschwerten, weil sie nicht vorher einfach um die Entfernung gebeten hatte, diskutierten mit der Linkspolitikerin ausgiebig und heftig.

Es gehe ihr nicht um Zensur eines offenen Systems, doch Rechtsextreme würden trotzdem immer versuchen, sich solche zivilgesellschaftlichen Strukturen zunutze zu machen. Sie fordert von den Betreibern eine Art Ehrenkodex, der “antisemitische, rassistische, sexistische und rechtsextremistische Positionen ausschließt.”, aber gibt zu, dass ihre Strafanzeige “offenbar der falsche Weg für diese Auseinandersetzung” war.

Politikblogs wie Pottblog.de erwähnen, dass eine Rücknahme einer echten Strafanzeige nach deutschem Recht so gar nicht mehr möglich sei. (mk)