Streit um Nokia-Subventionen

Wie der Focus berichtet, hat Nokia im Bochumer Werk weniger Arbeitsplätze geschaffen, als man für den Erhalt von Fördergeldern zugesagt hatte. Davon hätte sogar die rot-grüne Landesregierung gewusst, wie aus Regierungsvermerken hervorgeht, die dem Magazin vorliegen. Demnach hätte sich Nokia verpflichtet, 3459 Arbeitsplätze zu schaffen und dafür 40 Millionen Euro erhalten. Bei einer Kontrolle im Dezember 2001 sei allerdings aufgefallen, dass bei Nokia in Bochum nur 2860 Menschen arbeiteten. Im Jahr 2005 stellte man gar fest, dass nur noch 2450 Angestellte beim Handy-Hersteller beschäftigt waren und 240 Jobs abgebaut werden sollten. Geschehen ist dem Focus zufolge allerdings nicht.

Der damalige NRW-Wirtschaftsminister Schartau verwies laut dem Magazin auf die Bindungsfrist der staatlichen Beihilfen »bis Ende 2006«. Erst dann hätte man auf mögliche Verstöße reagieren können.

Nokia weist derartige Vorwürfe zurück, man sei überrascht über die aktuellen Kommentare. Man hätte der NRW Bank regelmäßig Dokumente übergeben, die über die Zahl der geschaffenen Arbeitsplätze und die Verwendung der Subventionen Aufschluss gaben. Bedenken seien nie geäußert worden, man ginge also davon aus, sich entsprechend den Vertragsbedingungen verhalten zu haben. (dd)