Gericht an Weißes Haus: Her mit den E-Mails!
Diese Frist setzte Bundesrichter John Facciola. Bis dahin muss die Regierung plausibel machen, wie es zu einem Verlust von Tausenden oder vielleicht sogar Millionen E-Mails gekommen sei, die Mitarbeiter des Weißen Hauses versandten oder erhielten. Selbst eine Regierungssprecherin schloss im letzten Jahr nicht aus, dass sich bis zu 5 Millionen E-Mails im virtuellen Nirwana verloren. Merkwürdig erscheint vor allem, dass das Weiße Haus angeblich keine Mails aus dem entscheidenden Zeitraum vor und nach der Irak-Invasion im März 2003 mehr findet.
Die Bush-Krieger versuchten die Erinnerungslücke bislang mit einer Umstellung ihres E-Mail-Systems zu erklären. Als sie nach Clinton ins Weiße Haus eingezogen waren, hatten sie von Lotus Notes auf Microsoft Exchange umgestellt. Und dabei, oooops, seien die Mails durch irgend eine Lücke gefallen.
Es gibt in den USA jedoch relativ strenge Vorschriften für laufende Aufzeichnungen der Regierungstätigkeit, die auch für die elektronische Kommunikation gelten. Watchdog-Gruppen, die der Regierung nicht alles durchgehen lassen wollen, klagen jetzt deren Einhaltung ein.
Was die Regierung bisher an Ausreden auftischte, reicht dem Gericht nicht. Er forderte eine ausführliche schriftliche Erklärung, warum die E-Mails nicht vorgelegt werden könnten. Die Frist läuft am Freitagabend ab.
(bk)