Microsoft stolpert in Steuerfalle
Auch indische Finanzbeamte können eine EULA (End User Licence Agreement) lesen. Und sie fanden dort eine Bestimmung, demzufolge „das Produkt lizenziert und nicht verkauft“ wird. Pech für Microsoft, denn auf Lizenzgebühren ist in Indien so etwas wie eine Tantiemensteuer von 15 Prozent fällig.
Microsoft – immer und überall gut darin, den behördlichen Lauf der Dinge aufzuhalten – legte Berufung ein in einem Verfahren, in dem es um die Einnahmen zwischen 1999 bis 2004 ging. Wie die indische Economic Times ausführt, versuchte Microsoft Steuerzahlungen in Indien zu vermeiden durch eine undurchsichtige Konstruktion mit verschiedenen Firmen, die ihre Software in Indien verkaufen, während die Gewinne in eine andere Richtung abwandern. Microsoft dominiert auch den indischen Softwaremarkt.
Die angerufene Berufungsinstanz nagelte Microsoft jetzt einfach durch deren eigene EULA-Formulierung fest: Statt der Verkaufsgewinne sind jetzt eben Lizenzeinnahmen zu versteuern.
(bk)