Internet-Sperre für Filesharer in EU-Ausschüssen gescheitert
Das so genannte “Riposte Graduée”, mit dem auch schon die britischen Gesetzesgeber geliebäugelt haben, wurde bei der Behandlung in den Europa-Parlamentsausschüssen für Industrie und Binnenmarkt abschlägig beschieden. Statt dessen wurden Änderungsanträge durchgewunken, die sich – allerdings wenig konkret – mit der Erstellung von Standards zum Schutz von “gesetzeskonformen Inhalten” befassen.
Das erhoffte Durchwinken weitreichender Kontrollbestimmungen während des Sommerlochs scheint damit gescheitert – und bevor Sarkozy sich dem Thema wieder zuwenden kann, wird es wahrscheinlich genug internationale Krisen und/oder häusliche Probleme geben, die den kleinwüchsigen Weltproblemslöser in Atem halten. [gk]
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