Kabelnetzbetreiber fürchten Wettbewerbsverzerrung durch Konjunkturpaket

Mit dem zweiten Konjunkturpaket will die Bundesregierung auch in eine schnelle ITK-Infrastruktur investieren, doch der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber ANGA warnt davor, einseitig des DSL-Ausbau zu fördern. Man fürchtet Wettbewerbsverzerrungen, würde dort, wo bereits leistungsfähige Netze bereitstehen, der Ausbau alternativer Infrastrukturen subventioniert. »Die Förderung sollte sich – wie vom Bundeswirtschafts­ministerium vorgeschlagen – auf die gänzlich unversorgten weißen Flecken in Deutsch­land beschränken, das heißt auf solche Flächen, bei denen der Aufbau einer breitbandigen Infrastruktur aus rein privatwirtschaftlichen Mitteln in absehbarer Zeit nicht zu erwarten ist«, sagte ANGA-Präsident Thomas Braun. »In anderen Gebieten wäre eine Subventionierung alternativer Anbieter und Infrastrukturen immer ein Eingriff in den funktionieren­den Markt.«

In diesem Jahr wollen die Kabelnetzbetreiber erneut über 700 Millionen Euro in ihre Netze investieren. Einen Teil der Forderungen des Bundeswirtschaftsministeriums – schnelles Internet mit 50 MBit/s für 75 Prozent der deutschen Haushalte – könne man sogar kurzfristig erfüllen. So stünden Internet-Zugänge über den Kabelanschluss bis Jahresmitte für 60 Prozent der Haushalte bereit, und durch die Umstellung auf den neuen Standard DOCSIS 3.0 könne man bald Bandbreiten bis 100 MBit/s liefern. Zudem seien Kabelanschlüsse auch in vielen kleinen Gemeinden vorhanden, die sonst nur auf schmalbandige Angebote mit weniger als 1 MBit/s zugreifen können. (Daniel Dubsky)