Microsoft und TomTom einigen sich im Patentstreit

Microsoft hatte TomTom Ende Februar verklagt. Der Navi-Hersteller verstoße gegen acht Patente, lautete der Vorwurf, den TomTom mit einer Gegenklage konterte, in der man seinerseits Microsoft Patentverletzungen vorwarf. Nun sind die Streitigkeiten ausgeräumt – mit dem besseren Ende für Microsoft. Denn die über fünf Jahre laufende Vereinbarung sieht vor, dass Microsoft die TomTom-Patente weiter nutzen darf, ohne dafür zahlen zu müssen. TomTom dagegen zahlt eine nicht genannte Summe für den Einsatz der Microsoft-Patente. Zudem muss der Navi-Hersteller binnen zwei Jahren die Funktionen aus seinen Produkten entfernen, die von Microsofts FAT-Patenten abgedeckt werden. Die versuchte die Public Patent Foundation bereits vor einigen Jahren zu kippen, scheiterte jedoch – das US-Patentamt befand, die Patente seien zulässig. (Daniel Dubsky)