OSZE kritisiert Internet-Zensur in der Türkei

In seiner jetzigen Form beschränke das türkische Internet-Gesetz nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch den Zugang zu Informationen, erklärte OSZE-Mitarbeiter Miklos Haraszti bei der Vorstellung eines OSZE-Reports über die Zensurmaßnahmen in der Türkei. Er forderte die Behörden auf, das Gesetz in Einklang mit OSZE-Richtlinien und internationalen Standards zu bringen.

Haraszti zufolge sind die Gründe für das Blocken von Websites zum Teil willkürlich gewählt und politisch motiviert. Zudem sei das Gesetz ungeeignet, verbotene Inhalte wie Kinderpornografie zu blockieren. Stattdessen würde der Zugang zu Websites wie YouTube verhindert sowie zu verschiedenen Filesharing-Systemen und Social Networks. (Daniel Dubsky)