Intel einigt sich über Drahtlospatente

Branchenkenner sprechen von rund 4500 Technikpatenten Nortels, die über eine Milliarde Dollar wert seien. Nortel besaß zahlreiche Patente und um Drahtlos- und Internet-Techniken, die tatsächlich auch von Intel genutzt werden. Zwei Patentrechtsvermarkter machten sich auf, in der Goldgrube Intel einen Schatz zu heben, und einer davon, WiLan aus Ottawa, hat sich nun mit Intel geeinigt, berichtet Reuters.

Man habe sich über Rechte auf Techniken für WiFi, CDMA, Bluetooth und DSL geeinigt, die häufig in Laptops, Routern und Mobilgeräten vorkämen. WiLAN klagt allerdings wegen anderer Patente weiter, und auch Apple, Dell und HP seien auch wegen Drahtlos-Patenten verklagt worden. Die Vereinbarung, dass Intel eine Reihe von Lizenzzahlungen über mehrere Jahre zu WiLAN’s komplettem Patent-Portfolio abführen wird, rufe vermutlich bald einen Domino-Effekt hervor, der auch andere Firmen »umfallen« lasse.

Der kanadische Lizenzvermarkter wolle nun schließlich – mit dem positiven Ergebnis der außergerichtlichen Intel-Einigung – an die Kabelnetzbetreiber herangehen. Die Netze und Kabelmodems von Comcast; Time Warner Cable und Charter Communications würden die Patente ebenfalls verletzen.

Das Geschäft zwischen Intel und WiLAN solle in ein paar Wochen unterzeichnet und die Gerichtsverfahren in Texas und Kaliornien geschlossen werden, schreibt Reuters. Die Nachrichtenagentur zitiert dazu Alexander Poltorak von der Lizenz-Beratungsfirma »General Patent Corp«, dass PC-Hersteller, die Intels Technik nutzten, dann nicht noch einmal verklagt werden könnten – Intel zahle ja schon.

Intel mit seinen außergewöhnlich guten Quartalseregebnissen kann sich leisten, lieber juristisch auf Nummer Sicher zu gehen. Erst vergangene Woche zahlte »Chipzilla« ganze 1,5 Milliarden Dollar an Nvidia für die Nutzung von deren Patenten.