Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 bleibt vorerst bestehen

In der gestrigen mündlichen Verhandlung gelang es Samsung nicht, dass Gericht zu überzeugen und die Verfügung aufheben zu lassen. Diese untersagte Samsung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 zunächst in der gesamten EU, wurde später aber nur auf den deutschen Markt beschränkt.

Anders als in den meisten Rechtsstreitigkeiten der Smartphone- und Tablet-Hersteller geht es in diesem Fall nicht um Patente, sondern das Aussehen eines Produkts. Apple wirft Samsung vor, mit seinem Galaxy Tab 10.1 das Design des iPads kopiert zu haben. Es gebe zwar Unterschiede im Detail, meinte das Gericht laut Focus, doch der Gesamteindruck der beiden Geräte stimme überein. Dem Nachrichtenmagazin zufolge argumentierte der Samsung-Anwalt, die Ähnlichkeiten seien rein technisch bedingt: »Es kann nicht sein, dass Apple – nur weil sie die Ersten waren – beanspruchen kann, dass andere technisch unsinnige Lösungen wählen.«

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