Steve Jobs-Patent erlaubt Apple, jedes Android-Gerät in Australien zu verbieten

Patentexperte Florian Müller berichtet über einen »posthumen Triumph« von Steve Jobs – eines seiner mehr als 300 Patente half Apple nun, gegen Samsung vor einem australischen Gericht aufzutrumpfen.

Das Gericht ordnete gestern die von Apple lange erwartete einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Samsungs Galaxy Tab 10.1 an. Sie gilt, bis der Streit endgültig vor Gericht entschieden wird. Müller empfiehlt dazu die Lektüre der Berichte der australischen Medien Sidney Morning Herald und itnews.com.au. Apple nutzte zur Durchsetzung sein Forderungen das australische Patent 2005246219 über einen Multipoint Touchscreen und Patent 2009233675 über Methoden, die aus Bedienung und grafischem Interface mit heuristischen Methoden die weitere Touchscreen-Nutzung vorausberechnen.

Ein Samsung-Sprecher habe seine Enttäuschung über die Verfügung  zum Ausdruck gebracht, berichtet itnews.com, Apple selbst habe jeden Kommentar abgelehnt.

Bei Samsungs Retourkutschen gegen Apple-Klagen wollte Samsung das iPhone 4S von verschiedenen Märkten verbannen lassen. Dabei allerdings war der koreanische Hersteller bislang nicht sehr erfolgreich, zumal er sich dabei auf Patente verließ, die aus seiner Mitarbeit in Standard-Gremien stammen  und die zu fairen Bedingungen weiterlizenziert werden müssen.

Apples Patente auf die vorhersehende Gestenerkennung bei Nutzung von Touchpads würden es dem Unternehmen möglich machen, nahezu jedes Android-Tablet in Australien verbieten zu lassen, schließt Müller aus dieser Begründung hinter der einstweiligen Verfügung. Entweder Google oder die Gerätehersteller müssten daher zu einer Einigung mit Apple kommen, damit überhaupt wieder ein Android-Gerät auf dem australischen Markt erscheinen kann.

Wie sehr die beiden Touchscreen-Patente Microsofts Touch-Funktionen in aktuellen Windows-Versionen betreffen könnten, ist noch nicht klar.

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