US-Handelskommission lässt HTC sechs Monate bis zum Importverbot

Patentblogger Florian Müller war wieder einmal der erste, der über die offiziellen Statements der ITC berichtet. Die Handelsbehörde hatte zunächst von sich gegeben, Einwände bezüglich öffentlichen Interesses an den HTC-Smartphones würde sie nicht anerkennen.

Nun aber lässt die Behörde Gnade walten und erlaubt eine »kleine Ausnahme«: Die HTC-4G-Smartphones dürfen noch für sechs Monate ich die USA eingeführt werden, bis dann tatsächlich ein Importverbot greift.

Müller jedoch macht  im Text des gestern veröffentlichten Urteils juristische Spitzfindigkeiten aus – sie werden den Fall zwar nicht mehr verändern können, doch HTC-Unterstützer Google und T-Mobile redeten in ihren Support-Plädoyers nicht von Ausnahmen – sie wollten die ITC dazu bringen, überhaupt keinen Importstopp vorzunehmen.

Die Entscheidung der ITC ebnet Apple nun den Weg, gegen alle anderen Herstelle von Android-Smartphones und –Tables vorzugehen. »Möglicherweise auch gegen Google selbst«, fügt Müller an.

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