IPCom setzt im Patentstreit mit HTC Händler unter Druck

IPCom ist im Besitz von zahlreichen Patenten aus alten Bosch-Beständen und versucht seit einigen Jahren, Lizenzzahlungen von Smartphone-Herstellern zu erstreiten. Dazu zählt auch HTC, das dem Rechteverwerter im Februar 2009 vor dem Landgericht Mannheim unterlag und Ende November 2011 überraschend seine Berufung gegen das Urteil zurückzog. IPCom kündigte daraufhin an, das Verkaufsverbot für HTC-Smartphones schnellstmöglich durchsetzen zu wollen und attackiert daher nun den Handel. Denn HTC betont weiterhin, die Ansprüche seien nicht gerechtfertigt, da keines der aktuellen HTC-Smartphones die angeführten Patente nutze.

IPCom habe Abmahnungen an große deutsche Händler verschickt, berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Weblog, und fordert den Verkaufsstopp von HTC-Smartphones. Man droht mit rechtlichen Schritten, sollten die Händler den Verkauf fortsetzen. Gegenüber Müller erklärte IPCom auch, man sehe sich zu diesem Schritt gezwungen, da man mit HTC nicht weiterkomme und Probleme habe, Klagen zustellen zu lassen. So versuche man beispielsweise seit mehr als einem Jahr erfolglos in Taiwan eine Klage zustellen zu lassen und auch der deutsche Anwalt verweigere die Annahme.