British Telecom verklagt Google
Ein unschönes Weihnachtsgeschenk macht BT nun dem kalifornischen Suchgiganten, der bereits mit zahlriechen Klagen zu kämpfen hat. Und wie so oft bei solchen Patentstreitigkeiten war Patent-Experte Florian Müller der erste, der darüber berichtet.
British Telecom verlange Schadensersatz für willkürliche Handlungen von Google und erbitte eine einstweilige Verfügung, um Google daran zu hindern, »weiterhin von BTs Erfindungen ohne Autorisierung zu profitieren«. BT klage nun exakt zu dem Zeitpunkt, in dem Google gerade dabei ist, den Kauf von Motorola Mobility endlich abzuschließen.
Müller meint, bei so vielen Lizenzforderungen nicht nur von BT könne Google sein Lizenzmodell für Android nicht mehr lange so aufrechterhalten wie es derzeit läuft. Google müsse Lizenzgebühren für Android verlangen, um andere Rechteinhaber bezahlen zu können.
Die Klage von BT dreht sich um Patente zu Service-Angebotssysteme in Kommunikationsnetzen, um Navigations-Informationsysteme, Methoden zur Übertragung ortsbasierter Informationen, um die Speicherung personenbezogener Informationen beim Abruf von Inhalten (laut Müller so etwas wie ein Digital Rights Management System) sowie um die Art wie ein Navigationssytem genutzt wird.
Da British Telecom tatsächlich sehr große Forschungseinrichtungen besitzt und seit Jahren bei Technikneuheiten seiner Zeit voraus ist (aber häufig verpasst hat, Produkte aus den Forschungsergebnissen zu machen), ist nicht von der Hand zu weisen, dass BT mit einigen seiner Klagen Erfolg haben könnte.
Der Originaltext der 23seitigen Klage findet sich auf dem Textsharing-Dienst Sribd:
11-12-15 BT v Google Complaint