Was sich 2012 wirklich verändern wird.
Weniger als Orakel wie bei anderen sondern vielmehr als sachliche Auflistung der Veränderungen präsentiert der Bitkom seine Vorhersagen für das neue Jahr. In den Bereichen E-Commerce, E-Government, Telekommunikation, Zuwanderung von Fachkräften, Verbraucherschutz und Consumer Electronic sei eine Reihe von Neuerungen zu erwarten, eröffnet der Verband seine Checkliste.
So werde die Novelle des Telekommunikationsgesetzes TKG Vorteile beim Wechsel des Internet-Anschlusses bringen: die Verbindung darf höchstens für einen Tag unterbrochen sein. Die Telekommunikationsunternehmen müssen künftig mindestens eine Tarifvariante mit eine Höchstlaufzeit von 12 Monaten anbieten und bei der Werbung für Festnetz-Internet-Anschlüsse muss immer die erreichbare Mindestgeschwindigkeit angegeben werden.
Im E-Commerce-Bereich setzt der Gesetzgeber auf mehr Transparenz im elektronischen Geschäftsverkehr – das zugehörige Gesetz soll bis Sommer 2012 verabschiedet werden und für mehr Kundenschutz sorgen. Insbesondere vor nicht gewünschten Verkäufen und Abonnements sollen die Gesetzesänderungen schützen: E-Commerce-Anbieter sollen verpflichtet werden, die »entscheidenden Informationen« für den Gesamtpreis gut sichtbar zu veröffentlichen – im Kleingedruckten versteckte Versandgebühren oder sonstige Verpflichtungen sollen damit besser vermieden werden können.
Wichtig für Unternehmen: sie können künftig ihre Jahresabschlüsse elektronisch beim Finanzamt einreichen. Von Bedeutung ist auch eine Erleichterung bei der Zuwanderung von Fachkräften: Wer einen Spezialisten aus dem nicht europäischen Ausland einstellen will, wird es künftig leichter haben, denn die Verdienstgrenzen für den Erhalt einer dauerhaften Niederlassungserlaubnis sinken von 66.000 Euro auf 48.000 Euro pro Jahr. Und wie die Europäische Blue-Card-Regelung in deutsches Recht gewandelt wird, wird die Einkommensgrenze für Hochqualifizierte etwa aus den I’T-Branche auf 44.000 Euro festgelegt, bei Fachkräftemangel genügen schon 33.000 Euro (etwa für die Einstellung eines Großrechner-Spezialisten, die nur noch schwer zu finden sind). Diese neuen Zuwanderungsgesetze sollen im zweiten Quartal 2012 verabschiedet werden.
Als wichtigste Änderung bei der Consumer-Elektronik schließlich meldet der Bitkom schließlich das endgültige Ende des analogen Satellitenfernsehers: Zum 01. Mai wird noch digital gesendet. Wer dann noch einen analogen Receiver besitzt, sieht nur noch ein schwarzes Bild. Für die Zukunft seien jedoch auch Fernseher zu erwarten, die das Satelliten-Empfangsteil bereits eingebaut hätten.