USA: Wikipedia-Streik gegen Mediengesetz

Laut dem österreichischen »Standard« ist SOPA ein »Zensurgesetz«. Lauteiner offiziellen Erklärung von Wikipedia ist es eine Gefahr für das offene Internet. In einem Statement der Wikipedia Community wird das Online-Lexikon am 18. Januar für einen Tag dunkel. Andere Websites auch in anderen Ländern würden sich der Aktion anschließen.

Die Wikimedia Foundation fordert Webseiten-Nutzer den USA auf, sich mit Protesten beim örtlichen Vertreter des US-Repräsentantenhauses zu beschweren und bittet Webnutzer in aller Welt, sich an die entsprechenden Außenministerien zu wenden, um sich gegen das US-Gesetz aufzulehnen. SOPA würd Tür und Tor öffnen, um unerwünschte Websites oder Inhalte zu sperren, was insbesondere die freie Rede im Internet – weltweit – beeinträchtigen würde.

Was nur wie ein Problem für Internet-Communities wirkt, könnte sich tatsächlich auch auf Betreiber legaler Websites  auswirken und ihre Geschäftstätigkeit einschränken.

All das klingt ähnlich wie die Diskussion um Internetsperren vor einigen Jahren in Deutschland. Die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen wollte Filter für Websites durchsetzen. Schließlich wurde es in Deutschland gekippt und unter Anleitung von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger durch ein anderes zielgerichteteres Gesetz ersetzt, das keine Türen mehr für Zensur offenließ und dennoch illegale Inhalte durch deren Löschung – per Gerichtsbeschluss – vermied.

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