USA: ITC-Richter empfiehlt Importverbot für Microsoft-Spielekonsolen
Der Kampf zwischen Motorola und Microsoft wird immer verrückter: Nachdem es der Software-Riese zuerst schaffte, ein US-Importverbot einiger Motorola-Handys zu erwirken (Zdnet berichtete) , dreht Google-Tochter Motorola Mobílity den Spieß um und erreichte am Mittwoch, eine richterliche Empfehlung der Außenhandelsbehörde zu erwirken: Sie fordert, Microsoft den Import von 4-GByte- und 250-GByte-Spielekonsolen ins Heimatland zu verwehren.
Die richterliche Empfehlung (PDF) bezichtigt Microsoft, gegen mehrere Motorola-Patente zu verstoßen. Insbesondere die Übertragung von Videos und deren Kompression auf der Konsole würden gegen die Schutzrechte verstoßen.
Die neue Empfehlung einer einstweiligen Verfügung folgt zahlreichen Rechtsstreits seit dem Jahr 2010, beschreibt Arstechnica die Vorgeschichte. Ob die ITC sich an die Empfehlung hält oder entscheidet, Microsoft den Verkauf der eigenen Geräte zu erlauben, stehe noch offen. Bis die endgültige Entscheidung fällt, vergehen noch 60 Tage.
Danach wird die Sache vermutlich vor Gericht gehen – und könnte die Auslieferung von Videos über Mobilfunk einschränken.
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