Sachsen erhebt gegen ehemalige HP-Manager Anklage wegen Bestechung

Die Staatsanwaltschaft in Sachsen hat Anklage gegen drei ehemalige Manager von Hewlett-Packard erhoben. Ihnen wird Bestechung, Veruntreuung und Beihilfe zur Steuerflucht zur Last gelegt. Eine frühere Tochtergesellschaft von HP, die Hewlett-Packard ISE GmbH, soll sich durch Schmiergeldzahlungen einen Auftrag in Höhe von 35 Millionen Euro der russischen Generalstaatsanwaltschaft gesichert haben. Auch der Inhaber dieses Unternehmens sei angeklagt worden.

Wie Bloomberg berichtet, handelt es sich bei den Beklagten um eine Frau aus Finnland, einen Amerikaner und einen Deutschen. “Angeblich wurde russischen Behörden ein Bestechungsgeld von rund 7,5 Millionen Euro bezahlt, um den Auftrag zu erhalten”, zitiert Bloomberg Wolfgang Klein, den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden. “Um den Geldtransfer zu verschleiern, wurde ein Netzwerk von Konten bei Firmen in mehreren Ländern aufgebaut.”

Deutsche Behörden hätten 2009 nach einer routinemäßigen Steuerprüfung bei einem Kleinunternehmen in Sachsen ihre Ermittlungen aufgenommen, so Klein weiter. Die Steuerprüfer hätten einigen Zahlungen keinen Verwendungszweck zuordnen können. 2010 wurden die Büros von Hewlett-Packard in Moskau von russischen Strafverfolgern durchsucht. Auch das US-Justizministerium und die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission ermitteln in der Sache. Klein zufolge haben deutsche Behörden mit ihren US-Kollegen Informationen ausgetauscht. HP drohe im Fall einer Verurteilung die Beschlagnahme der Profite aus dem Geschäft mit Russland.

Hewlett-Packard arbeitet in der Sache mit den Behörden zusammen. HP-Sprecherin Anette Nachbar betonte in einer E-Mail an Bloomberg, dass das Unternehmen von seinen Mitarbeitern und Partnern die strikte Einhaltung seiner Geschäftsprinzipien erwarte.

Schon 2007 hatten US-Behörden Bestechungsvorwürfe gegen HP erhoben. Anfang August 2010 legte das Unternehmen den Rechtsstreit mit der US-Justiz bei. Die Vorwürfe bestritt HP stets. Nach Unternehmensangaben bedeutete die Einigung mit dem Department of Justice keine Anerkenntnis eines Fehlverhaltens.

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