Suchmaschinen-Patentstreit: Microsoft zahlt eine Million Dollar

Wer im Internet sucht, generiert Zahlungsströme – neuerdings auch bei der Suche mit Suchmaschinen wie Microsofts Bing oder der Suche innerhalb von Microsoft-Produkten. Sie alle sollen gegen die US-Patente 6.314.420 und 6.775.664 verstoßen, die Lycos 1998 eingereicht hatte. Sie beschreiben eine “gemeinschaftliche beziehungsweise adaptive Suchmaschine” sowie eine “Suchmaschine für eine Portal-Seite im Internet”.

Nachdem der Verwerter bereits im November 2012 im Streit mit Google, AOL, IAC, Search & Media und Gannett insgesamt 30 Millionen Dollar Schadenersatz gewonnen hatte, obsiegt er mit dem neuen Urteil nun auch über Microsoft. Die Patentverwertungstochter I/P Engine von Vringo erhält nun eine Million Dollar Schadenersatz sowie weitere Lizenzgebühren vom weltgrößten Software-Unternehmen.

Laut einer Meldung der US-Börsenaufsicht SEC bezahlt Microsoft aber nur 5 Prozent der Summe an Lizenzgebühren, die Google zahlen muss. Im Gegenzug für das finanzielle Entgegenkommen überlässt Microsoft der Vringo-Tochter sechs Patente aus den Bereichen Telekommunikation und Datenmanagement. Man darf gespannts ein, gegen den die demnächst verwendet werden.

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