Apple macht den Weg für´s iPhone in Brasilien frei

Apples Einspruch gegen eine im Februar verkündete Entscheidung des brasilianischen Instituts für Markenschutz (INPI), das sich gegen einen Antrag des Unternehmens zur Registrierung der Marke “iPhone” aussprach, war erfolgreich: Das kalifornische Unternehmen muss nun nicht mehr fürchten, verklagt zu werden, wenn es seine Smartphones auf dem brasilianischen Markt unter dem Namen “iPhone” vertreibt.

Hintergrund der Antragsablehnung war, dass IGB Electronica die Markenrechte für die Bezeichnung “iPhone” bereits sieben Jahre vor dem Release des ersten iPhones im Jahr 2007 beantragt hatte. Die eigentlichen Exklusivrechte erhielt es laut BNAmericas aber erst 2008.

Gegen die Entscheidung des Instituts war Apple in Berufung gegangen, da der brasilianische Handyhersteller sein Gradiente iphone erst im Dezember 2012 auf den Markt brachte – lediglich einen Monat bevor die Markenrechte ausgelaufen wären.

In seiner Urteilsbegründung bezeichnete Berufungsrichter Eduardo de Brito Fernandes Apples iPhone als “weltbekannt”, wie die Nachrichtenagentur AFP meldet. Dem Gradiente iphone die exklusiven Rechte an dem Namen einzuräumen, sei gegenüber Apple nicht fair, da “alle diese (Apple-)Produkte bekannt sind und die Anhängerschaft auf ihre Leistung und Güte als Produkt zurückzuführen ist.”

Außerdem führte der Richter aus, dass Gradientes Name nur eine Kombination aus “Internet” und “Phone” sei, um ein Mobiltelefon mit Internetzugang zu beschreiben. Apple habe hingegen eine umfangreiche “i”-Produktreihe in mehreren Ländern registriert.

Infolge der Entscheidung müssen sich Apple und IGB Electronica den Namen iPhone in Brasilien nun teilen. IGB Electronica hat aber bereits angekündigt, gegen das Urteil in Berufung einzulegen.

[mit Material von Björn Greif, ZDNet.de]

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