HTC baut Smartphones nach Niederlage im Patentstreit mit Nokia um

HTC modifiziert seine Smartphones, um nicht länger gegen das Nokia-Patent EP1579613 zu verstoßen. Das hat das Unternehmen der Börse in Taipeh als Reaktion auf die Entscheidung des Landgerichts Mannheim vom vergangenen Freitag mitgeteilt. Außerdem hat HTC erklärt, es werde gegen das Urteil Berufung einlegen. Das hat die taiwanische Publikation CNA berichtet.

Nokia hatte bemängelt, dass HTC das Schutzrecht EP1579613 mit dem Titel “Verfahren und Vorrichtung, wodurch eine Mobilstation ihr Revisionsniveau auf Basis des Netzwerkprotokoll-Revisionsniveaus anpassen kann” verletze. HTC besitzt Lizenzen für mehrere Nokia-Patente, nicht aber für dieses.

In der Börsenmeldung erklärt HTC, die damit beschriebene Funktion sei überflüssig und werde in Deutschland künftig nicht mehr genutzt. “Wir überprüfen Modifikationen unserer Geräte, um diese redundante Technik zu entfernen.”

Nokia hatte nach dem Etappensieg über HTC vor dem Landgericht Mannheim erklärt, das Urteil ermögliche es, “eine Verfügung gegen den Import und Verkauf aller patentverletzenden HTC-Produkte in Deutschland durchzusetzen sowie für begangene Verstöße Schadenersatz zu fordern.”

Nokia hatte erstmals im Mai 2012 gegen HTC geklagt. Die juristischen Auseinandersetzungen betreffen inzwischen mehr als 50 Schutzrechte und beschäftigen Gerichte in sieben Ländern.

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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