Apple bekommt Markenrechte für Touch ID nicht

Apples Antrag auf Markenschutz für das zusammen mit dem iPhone 5S vorgestellte Authentifizierungssystem Touch ID wurde abschlägig beschieden. Das berichtet AppleInsider unter Berufung auf Entscheidung des US-Patent and Trademark Office. Die Behörde begründet den Bescheid mit der Verwechslungsgefahr mit der Marke “Kronos Touch ID”, die dem auf Zeiterfassungssysteme spezialisierten US-Unternehmens Kronos gehört.

Kronos hatte die Marke bereits 2003 beantragt und das biometrische Zeiterfassungssystem Kronos Touch ID 2005 auf den Markt gebracht. Dies ist zum Beispiel bei großen Handelsketten im Einsatz, aber auch in zahlreichen Schulen und Einrichtungen der Gesundheitsfürsorge – womit die Marke deren Mitarbeitern gut bekannt sei.

Interessant ist auch, dass das Patentamt in seiner jetzt veröffentlichen Entscheidung feststellt, dass der Wortteil einer Marke, also “Touch ID”, einen höheren Wiedererkennungswert als der Designteil einer Marke hat. Dass bedeutet, dass das USPTO an Wortmarken wie Touch ID höhere Anforderungen als beispielsweise an ein Logo stellt.

“Die Marke des Antragsstellers enthält dieselben Wörter wie die registrierte Marke, und es gibt keine Wörter, um sie von der registrierten Marke zu unterscheiden”, zitiert AppleInsider aus der Entscheidung des USPTO. Die Streichung eines Wortes – in diesem Fall “Kronos” – sei nicht ausreichend, um sich von einer registrierten Marke abzusetzen.

Apple hat nun sechs Monate Zeit, um die Ablehnung des Patentamts anzufechten oder sie zu akzeptieren. Die Frist läuft am 7. November ab. Es ist allerdings naheliegend, dass Apple eine Lizenzvereinbarung mit Kronos anstreben wird. Eine vergleichbare Abmachung hatte das Unternehmen bereits früher für die die Marken iPhone und iOS getroffen, die sich Cisco zuerst hatte eintragen lassen.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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