Kinox.to: Polizei intensiviert Fahndung nach zwei mutmaßlichen Betreibern

Die Polizei Sachsen hat eine Fahndung nach zwei mußmaßlichen Betreibern der Streaming-Plattform kinox.to ausgeschrieben. Sie wirft den Brüdern Kastriot und Kreshnik Selimi vor, Gründer und Rädelsführer einer kriminellen Vereinigung zu sein und nebn Urheberrechtsverletzungen auch Straftaten wie räuberische Erpressung, Nötigung, Brandstiftung und Steuerhinterziehung begangen zu haben.

Laut Fahndungsaufruf der Polizei Sachsen erfolgten diese Straftaten seit dem 21. Juni 2011 in Zusammenhang mit dem Betrieb von kinox.to. Seit spätestens 2009 seien sie auch im ZUsammenhang mit dem Betrieb der Filehoster freakshare.com und bitshare.com begangen worden. Die 25 und 21 Jahre alten Brüder mit deutscher Staatsbürgerschaft stehen laut Behörden auch “im dringenden Tatverdacht, mit Unterstützung weiterer Beschuldigter gleichfalls das internationale Raubkopienportal movie4k.to, die weiteren deutschen Warez-Szene- und Raubkopienportale mygully.com und boerse.sx sowie die auf die Raubkopienspeicherung spezialisierten Filehoster stream4k.to und shared.sx zu betreiben”.

Die Brüder werden nun mit internationalem Haftbefehl gesucht und als gewaltbereit eingestuft. Laut Polizei kann nicht ausgeschlossen werden, dass sie im Besitz von Schusswaffen sind. Hinweise nimmt das Landeskriminalamt Sachsen oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Dresden hatten vergangene Woche in Nordrhein-Westfalen bereits zwei mutmaßliche Betreiber von kinox.to verhaftet. Durchsuchungen in anderen Bundesländern blieben jedoch erfolglos. Allerdings wurden auch bei einem Zahlungsdienstleister in Berlin Vermögenswerte sichergestellt.

Die Generalstaatsanwaltschaft wirft den vier Männern gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzungen vor, was allerdings erst noch bewiesen werden muss. Das Portal betont, Filme nicht zu hosten, sondern lediglich Inhalte von Movie Hostern zu indexieren und darauf zu verweisen. Damit tue es nichts anderes als Google.

Auch wenn die Verdächtigen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung erfolgreich entkräften könnten, stehen noch der Verdacht auf Steuerhinterziehung von mindestens 1,3 Millionen Euro sowie der Vorwurf der räuberischen Erpressung, Nötigung und Brandstiftung im Raum. Damit sollen die Beschuldigten versucht haben, Konkurrenten aus dem Markt zu drängen.

Laut dem Anwalt Christian Solmecke haben Nutzer von kinox.to keine rechtlichen Konsequenzen zu befürchten: “Aus meiner Sicht haben die Nutzer von kinox.to schon keine Straftat begangen, da der reine Konsum von Streamingdiensten nicht rechtswidrig ist. Das gilt jedenfalls immer dann, wenn keine Kopie des Streams auf dem eigenen Rechner hergestellt wird. Darüber hinaus ist die GVU, die hier offenbar die Strafanzeige erstattet hat, auch dafür bekannt, normalerweise das Übel an der Wurzel zu packen. Das heißt, dass die Gesellschaft in der Regel gegen die großen Fische vorgeht, was sie mit den jetzigen Durchsuchungen auch bewiesen hat.”

Solmecke verweist in diesem Zusammenhang auf das Vorgehen der Behörden im Fall kino.to. Damals hat zwar die Generalstaatsanwaltschaft Dresden angekündigt, gegen zahlende, sogenannte Premium-Nutzer vorzugehen, diese Drohung dann aber letztlich – wohl auch aufgrund der rechtlichen Unklarheiten – nicht wahr gemacht. Ermittelt wurde jedoch gegen die Uploader und gegen die Vermarkter von kino.to.

Problematischer könnte laut Solmecke die Rechtslage für die Nutzer der ebenfalls von den Betreibern von kinox.to gegründeten Download-Portale respektive Foren mygully.com und boerse.sx sein. “Hier ging es nicht darum, dass Filme gestreamt wurden, sondern illegale Inhalte wie Musik, Filme, Bücher oder Software über so genannte One-Click-Hoster heruntergeladen worden sind. Sollte die Staatsanwaltschaft die Namen dieser Nutzer herausbekommen, ist mit Abmahnungen der jeweiligen Rechteinhaber zu rechnen”, so Solmecke.

[mit Material von Björn Greif, ZDNet.de]